Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die sogenannte Danosa-Entscheidung des EuGH vom 11.11.2010. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses Urteils auf das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht, wobei die Thematik der Arbeitnehmereigenschaft von GmbH-Geschäftsführern im Fokus steht. Insbesondere die Frage eines Beendigungsschutzes zugunsten von GmbH-Geschäftsführerinnen wird näher beleuchtet. Hier spielen Fragen des Mutterschutz- und Gleichbehandlungsrechts eine entscheidende Rolle. D...

Das Kündigungsschutzrecht enthält in §§ 9, 10 KSchG Normen, die eine gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses im Rahmen des Kündigungsschutzprozesses bei einer Zerrüttung der Vertrauensbeziehung der Arbeitsvertragsparteien gegen Zahlung einer Abfindung an den Arbeitnehmer ermöglichen. Die Verfasserin untersucht, ob das System des Kündigungsschutzrechts den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Im Fokus steht die Frage, ob die Arbeitsvertragsparteien immer dann, wenn ihnen die...

Der Band erschließt als Ergänzung der bisherigen Bände der Edition weitere Rechtsgebiete mit den Protokollen und Arbeitsunterlagen zu den Beratungen der folgenden Ausschüsse: Filmrechtsausschuss (Vorschläge für das Urheberrecht am Film), Ausschuss für das Recht der Handelsvertreter (Vorschläge für ein Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Handelsvertreter und Handelsreisenden 1940), Ausschuss für Arbeitsrecht und Sonderausschuss für das Arbeitsschutzrecht (Entwurf von 1934/1936 und von 19...

Im Juli 2010 ist in das Kreditwesengesetz (KWG) und das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) jeweils die Regelung aufgenommen worden, dass die Vergütungssysteme für Geschäftsleiter und Mitarbeiter angemessen, transparent und auf eine nachhaltige Entwicklung des Instituts beziehungsweise des Unternehmens ausgerichtet sein müssen. Im Oktober 2010 folgten zwei konkretisierende Verordnungen: die InstitutsVergV und die VersVergV. In dieser Arbeit werden die aufsichtsrechtlichen Vergütungsvorgaben...

Bei der Lizenzierung von Schutzrechten des Geistigen Eigentums zahlt der Lizenznehmer regelmäßig die Lizenzgebühr, um im Gegenzug vom Lizenzgeber die Einräumung eines Nutzungsrechts zu erhalten. Wird das Schutzrecht ex post für nichtig erklärt oder bestand es von Anfang an nicht, so liegt eine bloße Leerübertragung vor. Auch in diesem Fall nehmen Rechtsprechung und Literatur aufgrund der für den Lizenznehmer faktisch bestehenden Vorzugsstellung eine ordentliche Erfüllung seiner Pflichten a...

Die Studie untersucht das Problem der supranationalen Arbeitnehmerbeteiligung in der Europäischen Privatgesellschaft, SPE, einem der potenziell bedeutendsten Projekte der EU. Die SPE zielt als passgenaue supranationale Kapitalgesellschaft vor allem auf den Mittelstand, ist aber auch als Konzernbaustein relevant. Der Autor informiert umfassend über den Stand der unternehmerischen Mitbestimmung in Europa und über die Regelungsversuche für die SPE. Er befasst sich mit der Suche nach einer kom...

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) hat der Gesetzgeber das Recht der Gesellschafterdarlehen und darlehensähnlicher Fremdfinanzierung neu geregelt und ausschließlich in das Insolvenz- und Anfechtungsrecht verlagert, um so die zu komplex gewordene Materie des Eigenkapitalersatzrechts zu vereinfachen. Die Studie untersucht, wie sich die Neuregelungen und die Folgen für die Unternehmensfinanzierung und die Sanierungsmöglichkeiten der G...

Der Autor behandelt sämtliche Aspekte der Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht. Er betrachtet dabei zunächst die sogenannte unechte Dienstleistungsbetriebsstätte und die Frage, unter welchen Voraussetzungen die bloße Erbringung von Dienstleistungen im Quellenstaat eine Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MK zu begründen vermag. Schwerpunkt ist die anschließende umfassende Untersuchung der im OECD-Musterkommentar 2008 eingeführten Tatbestandsalternative einer echten Dienstleistungsbe...

Kenntnisse im Personalrecht spielen in den Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften sowie in der beruflichen Praxis eine große Rolle. Die leicht verständliche, praxisnahe Einführung in die Grundlagen beschreibt die Themengebiete des Personalrechts mit den Schwerpunkten Individual- und Kollektivarbeitsrecht sowie Aspekten des Lohns und der Sozialversicherung. Die rechtliche Materie wird auch für Nichtjuristen so greifbar an praktischen Beispielen, Schaubildern und Mustertexten dargest...

Kein Ereignis jüngerer Vergangenheit hat sich nachhaltiger auf die wirtschaftspolitischen Debatten der letzten Jahre ausgewirkt, als die aus der amerikanischen Subprimekrise erwachsene Finanzmarktkrise. Als regulatorische Präventivmaßnahme wurde von führenden Wirtschaftswissenschaftlern immer wieder die Einführung sog. CoCo-Bonds ins Gespräch gebracht. Diese Studie setzt sich auf Basis ökonomischer und aktienrechtlicher Analysen intensiv mit den Voraussetzungen und Folgen des durch CoCo-Bo...

Die dynamischen Veränderungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft erfordern von jedem Unternehmen, eine optimale Finanzierung zu realisieren. Der Autor untersucht diese Grundvoraussetzung für den nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Als wichtigste Form der Kapitalbeschaffung gilt die Kapitalerhöhung, die die Liquidität der Gesellschaft sichert. Ziel der Untersuchung ist die Schaffung eines umsichtigen Bildes der Kapitalerhöhung in d...

Das Buch beleuchtet die betriebliche Arbeitnehmerbeteiligung und deren Entstehung in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und der EU aus rechtswissenschaftlicher Perspektive. In wenigen Bereichen gehen die rechtlichen Traditionen innerhalb der EU so sehr auseinander wie bei diesem Thema. Während in Deutschland gesetzlich festgelegte betriebliche Beteiligung ein prägender Teil der betrieblichen Realität ist, gibt es solche Regelungen im Vereinigten Königreich weitgehend nicht. Die europä...