Erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte begann 2016 zum zweiten Mal ein Verbotsverfahren gegen dieselbe Partei: Der Bundesrat hatte beim Verfassungsgericht beantragt, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) als verfassungswidrige Organisation zu verbieten. Erst 13 Jahre zuvor war der erste NPD-Prozess geplatzt, weil die Partei von V-Männern der Inlandsgeheimdienste unterwandert gewesen war. Dies galt auch schon für die in den 1950er Jahren aktive Sozialistische Reichspar...

Im Zuge der Erfolge von AfD und anderen Phänomenen rechts der Mitte sowie der Debatte um eine „Neue Rechte“ ist die Frage nach Wesen und Gehalt eines deutschen Konservatismus aktueller denn je. Was ist Konservatismus, und welche politische Bedeutung kommt ihm heute zu? Wie hat sich der Konservatismus in Deutschland entwickelt, und welche unterschiedlichen Ausdrucksformen sind ihm eigen? Florian Finkbeiner zeichnet in seiner Studie über die Wandlungen des deutschen Konservatismus in den 197...

Die Kritik am politischen Personal ist groß: Viel zu angepasst, zu abgehoben, zu wenig Profil, keine echten Prinzipien etc. Robert Lorenz und Matthias Micus schauen sich das gegenwärtige sowie das vergangene Personal auf den Bonner bzw. Berliner Bühnen genau an und ziehen dabei erhellende Vergleiche.

Was waren das für Liebesaffären, Finanzskandale, Streitereien, die die Bürger Göttingens über vier Jahrhunderte hinweg in Empörung versetzten? Wer waren die Akteure? Wie verliefen die Skandale? Wer trieb sie voran? So etwa Ferdinand Freiherr von Grote, Baron zu Schauen, der Ende des 18. Jahrhunderts als Student der Stadt einen riesigen Berg Schulden hinterließ und damit einen Skandal hervorrief. Oder die sog. Göttingen Gruppe, die 2007 bundesweit für Schlagzeilen sorgte, weil sie zahlreich...

Die CDU unter Angela Merkel hat sich in den letzten Jahren als eine äußerst wandlungsfähige Partei erwiesen. Beispielhaft dafür stehen die familienpolitischen Änderungen unter Ursula von der Leyen und die Hamburger Schulreformen des Ole von Beust – allesamt Eingriffe an jahrzehntelangen Eckpfeilern der Parteiidentität. Umso mehr drängen sich nun die Fragen auf, wie ein solcher Wandel am Kern der Identität zustande kommen konnte und was es für eine Partei bedeutet, wenn sich derartige Tradi...

Seit nunmehr drei Jahrzehnten schwelt die Atomkrise mit Nordkorea – und ein Ende scheint nicht in Sicht. Die USA haben in diesem weltpolitischen Konfl ikt stets eine Schlüsselrolle gespielt. Zwischen Diplomatie und Daumenschrauben hat Washington wenig erfolgreich versucht, den renitenten Machthabern ihr begehrtes Atomwaff enpotenzial abspenstig zu machen. In seiner Analyse der Außenpolitik der USA zeichnet Roland Hiemann den Atomkonfl ikt von seinen Anfängen bis zum Ende der Präsidentschaf...

Wie wird man eigentlich Spitzenpolitiker? Was ist das geeignete Rüstzeug, um in den deutschen Parteien und Parlamenten nach oben zu kommen – und dort auch zu bleiben? In Michael Schliebens Studie werden Politikerkarrieren aus allen Jahrzehnten der Bundesrepublik analysiert – darunter Persönlichkeiten wie Oskar Lafontaine, Angela Merkel und Sigmar Gabriel, aber auch Max Reimann, der letzte Parteichef der KPD. In der Gesamtschau entsteht eine chronologische Übersicht – von 1945 bis zur Gegen...

Unterschiedliche Studien haben sich bereits mit dem politischen und demokratischen Wissen von Kindern im Grundschulalter befasst – weithin unerforscht ist jedoch die Gruppe von Kindern mit Migrationshintergrund. Vor diesem Hintergrund analysiert Yvonne Blöcker in einer qualitativen und explorativen Herangehensweise die (impliziten) Demokratie- und Politikvorstellungen von neun- und zehnjährigen Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund. Anhand dreier Fokusgruppen geht sie der Fra...

Herbst 1989 – und alles wurde anders. Die Bürger der DDR gingen auf die Straße und engagierten sich für Reformen in ihrem Land. Dass ihr Protest mit der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten enden würde, ahnte zu diesem Zeitpunkt wohl kaum jemand. Doch welche Menschen waren es, die sich gegen die Führung der DDR aufl ehnten? Welche Ziele verfolgten sie? Und vor allem: Warum engagierten sie sich? Dem Obereichsfeld kam damals eine Sonderrolle zu, denn diese geteilte Region mit dem U...

Lesben und Schwule in der Union – wie passt das zusammen? Die Union hat sich in den letzten Jahren vor allem unter ihrer Vorsitzenden Angela Merkel stark gewandelt. Gegen die rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen mit heterosexuellen Bürgern scheinen sich die Christdemokraten aber noch immer zu wehren. Vor allem im Streit um Ehe und Adoptionsrecht wird diese Spaltung deutlich. Doch es tut sich etwas – die Union bewegt sich auch in dieser Frage. Dass es homosexuelle Unionspolitik...

Was sind die Entstehungs- und Wirkungsbedingungen eines Volksbegehrens? Fast dreißig Prozent der Bürger Nordrhein-Westfalens sprachen sich 1978 in einem Volksbegehren gegen eine moderate Schulreform der sozial-liberalen Landesregierung von Ministerpräsident Heinz Kühn aus. In einer aufgeladenen und erbitterten Auseinandersetzung scheiterte aber nicht nur die sogenannte „kooperative Schule“. Vielmehr wurde deutlich, dass der Reformoptimismus der 1960er Jahre einer breiten gesellschaftlichen...

Die Debatte um Bürgerbeteiligung bei Großprojekten hat deutlich an Fahrt aufgenommen. Ob Brücke, Stromtrasse oder Flughafen: Seit den Protesten gegen Stuttgart 21 und der 2010 erfolgten Schlichtung gibt es kaum noch ein strittiges Bauvorhaben, das nicht von der Forderung nach einem Mehr an Bürgerbeteiligung begleitet wird. Der Handlungsdruck auf die Planungsverantwortlichen hat sich dadurch erhöht – mittlerweile ergreifen Politik und Wirtschaft die Flucht nach vorne. So entstehen vielerort...