"Man kann mehr erreichen, wenn man nicht in der Öffentlichkeit arbeitet." (Beate Lindemann, langjährige Geschäftsführerin der Atlantik-Brücke in Berliner Zeitung 16.1.2003) Laut Umfragen wünschen sich die meisten Deutschen eine sozial ausgewogene Politik und eine Außenpolitik unabhängig von den Großmächten in West und Ost. Trotzdem gerät unsere Sozialpolitik in immer bedenklichere Schieflage und wir werden in immer gefährlichere militärische Abenteuer der USA hineingezogen. In letzter Zeit...

Wikipedia, die Enzyklopädie aus freien Inhalten, ist eine der meistaufgerufenen Webseiten weltweit jeder kennt sie, jeder nutzt sie. Doch wie steht es wirklich um das Social-Media-Projekt? Wie wahr sind die enthaltenen Informationen, und wie demokratisch geht es zu?Begründer Jimmy Wales beteuert, das Onlinelexikon sei nahezu immun gegen Fake News. Schaut man genauer hin, zeigt sich: Von der einst guten Idee ist nach rund 20 Jahren nicht viel übriggeblieben. In der deutschsprachigen Wikiped...

Die Corona-Krise brachte es an den Tag: Seit Beginn des Jahres 2020 ist die Fassade der westlichen Demokratien zusammengebrochen. Beim Umgang mit der Pandemie griffen die Machthaber fast allerorts zu autoritären Methoden. Ihre Instrumentalisierung geriet zu einem Eliten-Komplott, das jede Verschwörungstheorie in den Schatten stellt. Nichts hat die reale Funktion des bürgerlichen Staates so klar ins Licht gerückt wie diese Krise. Regierungen arbeiten als Exekutiven für Big Money, Big Pharma...

Es ist höchste Zeit, aufzustehen. Zeit, die eigene Stimme zu erheben. Zeit, Position zu beziehen.Nach zwei Weltkriegen, in denen sich Deutschland jedes Mal angeblich gegen Russland "verteidigte", darf von deutschem Boden nur noch Frieden ausgehen. Dies hatten sich viele angesichts der Trümmerlandschaften nach 1945 geschworen. Nun wird erneut für einen großen, verheerenden Krieg mobil gemacht. In den Waffenfabriken sowie in den Medien der "Heimatfront", die ihre vor...

Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen. Politik im bü...

»Man kann mehr erreichen, wenn man nicht in der Öffentlichkeit arbeitet.« (Beate Lindemann, langjährige Geschäftsführerin der Atlantik-Brücke in Berliner Zeitung 16.1.2003) ----- Laut Umfragen wünschen sich die meisten Deutschen eine sozial ausgewogene Politik und eine Außenpolitik unabhängig von den Großmächten in West und Ost. Trotzdem gerät unsere Sozialpolitik in immer bedenklichere Schieflage und wir werden in immer gefährlichere militärische Abenteuer der USA hineingezogen. --- In le...

Spätestens seit dem gescheiterten Militärputsch vergeht kaum ein Tag ohne besorgniserregende Meldungen aus Ankara. Unverhohlen baut der türkische Präsident Erdogan seine Machtstellung immer weiter aus. Die Instrumentalisierung des Islam, Massenverhaftungen oder Eingriffe in die Pressefreiheit – ihm scheinen alle Mittel recht zu sein.Während die Kritik aus Berlin und Brüssel an Erdogans Politik immer lauter wird, lässt dieser nichts unversucht, seine Macht auch über die türkischen St...

Halbdirekte Demokratie - ist diese Mischform aus repräsentativer und direkter Demokratie überhaupt mit Verfassungsgerichtsbarkeit vereinbar? Laut Corinne Duc kann dies funktionieren: Das Zusammenspiel von halbdirekter Demokratie mit Verfassungsgerichtsbarkeit entspricht dem Zweck moderner freiheitlicher und menschenrechtsorientierter Staatssysteme in ganz besonderem Maße - falls es gelingt, die für Verfassungsrevisionen zentralen Entscheidungsverfahren in einen öffentlichen Diskurs einzubi...

Die demokratische Legitimität der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Zweifel gezogen. Die Vielzahl der aktuellen Krisenphänomene, wie die Finanz- und Griechenlandkrise, sowie zentrale politische Steuerungsaufgaben werden von Experteneliten der scheinbar unabhängigen, unparteilichen EU-Institutionen wie dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank verhandelt. In ihren rechtlichen und regulatorischen Maßnahmen d...

Dieses essential interpretiert und erklärt den Bundestagswahlkampf 2017. Nach einleitenden Überlegungen, die sich einerseits auf frühere Wahlen beziehen und andererseits die spezifische Relevanz der Bundestagswahl 2017 herausstellen, folgen die Hauptkapitel Wahlverhalten und Wahlen – Parteien und Parteiensystem – politisch und arithmetisch mögliche Koalitionsszenarien. Der abschließende Ausblick bietet einige Hinweise, vor welchen Herausforderungen die regierenden Parteien nach der Bundest...

Politiker, die sich als starke Führer präsentieren, haben weltweit besonders großen Zulauf. Welche katastrophalen Folgen das haben kann, zeigt der renommierte Oxford-Politikwissenschaftler Archie Brown in seiner brillanten Analyse über politische Führung.Basierend auf einer ausführlichen Recherche beleuchtet er die Erfolge und Misserfolge der größten Demokraten und Diktatoren der vergangenen 100 Jahre. Von Adolf Hitler und Joseph Stalin einerseits über Donald Trump, Wladimir Putin ...